Trinkwasseranlagen und Hausbrunnen anzeigen

• Allgemeine Informationen
• Zuständige Stelle
• Voraussetzungen
• Verfahrensablauf
• Erforderliche Unterlagen
• Frist/Dauer
• Kosten
• Rechtsgrundlage
• Freigabevermerk

Allgemeine Informationen

Sie sind als Betreiber einer Wasserversorgungsanlage verpflichtet, diese anzuzeigen. Des Weiteren sind Sie als Betreiber einer Gebäudewasserversorgungsanlage verpflichtet, eine im selben Gebäude betriebene Nichttrinkwasseranlage anzuzeigen.

Um die Trinkwasserqualität sicherzustellen, muss das Wasser zur Trinkwasserversorgung in regelmäßigen Abständen auf Verunreinigungen untersucht werden.

Zur Festlegung der notwendigen Untersuchungen sowie der Untersuchungsintervalle ist Ihrem zuständigen Gesundheitsamt die (Wieder-)Inbetriebnahme, Errichtung, wesentliche bauliche / betriebstechnische Veränderungen oder der Übergang des Eigentums in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen anzuzeigen.

Zuständige Stelle

Gesundheitsämter beim Landratsamt in Dresden, Leipzig und Chemnitz der Stadtverwaltung

Voraussetzungen

Betrieb / Inhaberschaft einer Wasserversorgungsanlage oder Nichttrinkwasseranlage

Verfahrensablauf

Ihre Anzeige können Sie je nach Regelung des jeweiligen Gesundheitsamtes schriftlich oder online stellen (siehe —> Onlineantrag). Existierende Formulare beziehen Sie ebenfalls über Amt24 oder über den eigenen Internetauftritt der Behörde.

Online-Antrag

• Melden Sie sich am Servicekonto an. Besitzen Sie noch kein Servicekonto, richten Sie dieses unter "Kostenfreies Servicekonto registrieren" ein.
• Betätigen Sie die Schaltfläche unter Onlineantrag.
• Füllen Sie die Datenfelder nach Anleitung aus und laden die erforderlichen Nachweise hoch. Sie können die Angaben jederzeit zwischenspeichern und zu einem späteren Zeitpunkt vervollständigen. Zwischengespeicherte Versionen finden Sie unter "Meine Onlineanträge" in Ihrem Servicekonto.
• Sind alle Datenfelder befüllt, schließen Sie die Antragstellung ab. Die Daten werden der zuständigen Stelle übermittelt.
• Die Bestätigung des Eingangs finden Sie im Posteingang Ihres Servicekontos. Bei eingehenden Nachrichten erhalten Sie eine Benachrichtigung an Ihre persönliche E-Mail-Adresse.

Schriftlicher Antrag

• Nutzen Sie zur Anzeige bereitgestellte Formulare. Reichen Sie das ausgefüllte und unterschriebene Dokument bei der zuständigen Stelle ein. Sie können die Unterlagen elektronisch per E-Mail übermitteln.

Prüfung

• Das zuständige Gesundheitsamt erfasst ihre Angaben und bestätigt Ihre Anzeige.
• Das Gesundheitsamt wird sich zwecks einer Vor-Ort-Besichtigung Ihres Brunnens mit Ihnen in Verbindung setzen und das weitere Vorgehen mit Ihnen abstimmen.

Erforderliche Unterlagen

keine

Frist/Dauer

Anzeige:

• spätestens 4 Wochen vor (Wieder-)Inbetriebnahme, Errichtung oder Übergang des Eigentums
• nach Stilllegung innerhalb von 3 Tagen
  

Hinweise:

• Wird Ihnen ein anzuzeigender Sachverhalt erst nach der 4-Wochen-Frist berkannt, genügt eine unverzügliche Anzeige nach Kenntnisnahme.
• Ist bei mobilen und zeitweiligen Wasserversorgungsanlagen der anzeigepflichtige Umstand durch Maßnahmen der Gefahrenabwehr, des Zivilschutzes oder der Verteidigung veranlasst, können Sie die Anzeige unverzüglich nach Beendigung dieser Maßnahmen nachholen.

Kosten

keine

Rechtsgrundlage

• § 2 Nummer 2 und 10 Trinkwasserverordnung (TrinkwV) - Begriffsbestimmungen
• §§ 11 und 12 TrinkwV - Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen und Nichttrinkwasseranlagen
• § 13 ff TrinkwV - Anforderungen an Wasserversorgungsanlagen

Freigabevermerk

Sächsische Staatskanzlei, Redaktion Amt24 (Quelle: Förderales Informationsmanagemend – FIM). 17.01.2024