Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen, Anlagenbetrieb anzeigen

• Allgemeine Informationen
• Zuständige Stelle
• Voraussetzungen
• Verfahrensablauf
• Erforderliche Unterlagen
• Frist/Dauer
• Kosten
• Rechtsgrundlage
• Freigabevermerk

Allgemeine Informationen

Anzeigepflichtige Inbetriebnahme von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen nach § 3 NiSV

Der Betrieb von Anlagen, die nichtionisierende Strahlungen (NiS) aussenden und zu kosmetischen und sonstigen nicht-medizinischen Zwecken am Menschen eingesetzt werden, unterliegt der Meldepflicht bei der zuständigen Behörde.

Dazu gehören:

• Laser
• intensive Lichtquellen
• optische Strahlungsquellen
• Ultraschallanwendungen
• Anwendungen mit Magnetfeldern und hochfrequenten elektromagnetischen Feldern

Hinweis: Der Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten im Sinne der UV-Schutzverordnung fällt nicht hierunter.

Zuständige Stelle

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 25 – Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt

Voraussetzungen

• Personen, die das Gerät verwenden, benötigen die entsprechenden Qualifikationen / Fachkunde.
• Spezifische Anwendungen dürfen nur durch Ärzte oder Ärztinnen mit bestimmten Weiterbildungen durchgeführt werden.

Verfahrensablauf

• Füllen Sie das Anzeigeformular unter Angabe der Anlagedaten aller betriebenen Geräte aus, die unter die NiS-Verordnung fallen.
• Senden Sie das Formular postalisch oder per Mail an die zuständige Stelle.

Erforderliche Unterlagen

• ausgefülltes und unterzeichnetes Anzeigeformular für jedes vorhandene Gerät
• Nachweis der erforderlichen Qualifikation / Fachkunde aller Personen, die die Geräte verwenden

Frist/Dauer

Anmeldung: spätestens 2 Wochen vor Inbetriebnahme der Geräte

Kosten

keine

Rechtsgrundlage

• § 3 Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV) - Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. 12.06.2023